Schwäbische Post 19.09.2014 von Joachim Göres

Rüstungsindustrie wehrt sich gegen Exportverbote.
Industrie und Politik diskutieren in Celle künftigen Kurs.

CELLE - Die deutsche Rüstungsindustrie hofft angesichts der zahlreichen internationalen Krisen auf neue Aufträge und wendet sich gegen strengere Exportbeschränkungen. "Es ist nötig, die nationalen Fähigkeiten unserer Branche in Deutschland zu erhalten, weiterzuentwickeln und sie Europa zur Verfügung zu stellen. Den Export unserer Technik außerhalb Europas brauchen wir, um lebensfähig zu bleiben", so Claus Günther, Vorstandsmitglied der Diehl Stiftung & Co. KG aus Überlingen während einer Konferenz von führenden Vertretern der Rüstungswirtschaft, der Politik sowie der Bundeswehr am Donnerstag im niedersächsischen Celle.

Deutschland ist die Nummer Drei im internationalen Rüstungsgeschäft. 2013 sind die Ausfuhren von Waffen außerhalb der EU und Nato auf einen Rekordwert von 8,34 Milliarden Euro gestiegen.

"Wir sind in der aktuellen Diskussion weg von Äußerungen des Altkanzlers Helmut Schmidt, der den Waffenexport als Schande für Deutschland bezeichnet hatte. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat zuletzt unterstrichen, dass sich die wehrtechnische Industrie in Deutschland weiterentwickeln soll. Ich habe das Gefühl, dass es in die richtige Richtung geht", sagt Günther, dessen auf Lenkflugkörper, Raketen und Drohnen spezialisiertes Unternehmen Waffen für jährlich mehr als 1,5 Milliarden US-Dollar exportiert.

Der Forderung vonseiten der Bundeswehr und der Industrie nach erhöhten Wehrausgaben wegen einer veränderten Sicherheitslage entgegnet der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs: "Wer sein Geld nicht ausgibt, der bekommt kein neues." Laut Kahrs hat die Bundeswehr im vergangenen Jahr 1,3 Milliarden Euro an das Finanzministerium zu rückgegeben, für 2014 rechnet er derzeit mit 900 Millionen Euro, die sie wegen Lieferproblemen nicht wie eingeplant ausgeben kann.

"In unserer Branche hatten wir Probleme mit der Qualität und den Lieferterminen. Je weniger komplex ein Auftrag ist. umso weniger Verzögerungen und Budgetüberschreitungen gibt es", sagt Thomas Homberg, Vorstand im deutsch-französisch-italienischen Rüstungskonzern MBDA, einem Hersteller von Lenkflugkörpern mit einem Umsatz von mehr als drei Milliarden Euro. MBDA ist eines von 40 Mitgliedern im Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, nach deren Angaben rund 100 000 Menschen in Deutschland in der Rüstungsindustrie beschäftigt sind, davon ein Viertel in Baden Württemberg.

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